Letzte Aktualisierung:

29.09.2016 - JP

 

KONTAKT:

Das LINKE-Zentrum am Niederrhein:

Steinstraße 29

46446 Emmerich


DIE LINKE. Kreisverband Kleve

Kreisgeschäftsstelle

Tel: 02822-6027245
Mobil: 0160-7412962 (Jordi Preußer)

Öffnungszeiten:

Dienstag 11:00 - 14:00 Uhr

kreisverband@die-linke-kreiskleve.de

 

DIE LINKE. im Europaparlament

Regionalbüro Fabio De Masi (MdEP)

Tel:  02822-6027246

Fax: 02822-6027247

www.fabio-de-masi.de

 

Kommunalparlamente im Kreis

Fraktion DIE LINKE / PIRATEN
Kreistag Kleve
www.lipi-kreiskleve.de


Fraktion DIE LINKE / PIRATEN
Rat Geldern
www.lipi-geldern.de


Fraktion DIE LINKE / BSD > Embrica
Rat Emmerich
www.emmerich.de

 

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LAG Frieden, Internationale Politik und Europa

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Willkommen auf der Website DIE LINKE. Kreisverband Kleve

Die komplette Website wird zurzeit überarbeitet, bitte noch etwas Geduld. Danke der Webmaster!

Aktuelle Infos:

Termine:

Sa. 01. Okt. 15.00 Uhr Vortrag/Diskussion mit Kathrin Vogler (MdB), LINKES Zentrum, Emmerich

Mo. 03. Okt. 11.00 Uhr Friedensdemo gegen die NATO in Kalkar Mehr

Mi.  05. Okt. 18.00 Uhr Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion, Kevelaer (Ort n.n.)

Mi.  12. Okt. 19.30 Uhr Vorstandssitzung des Kreisvorstands, LINKES Zentrum, Emmerich

Sa. 22. Okt. 15.00 Uhr Mitglieder- und Wahlversammlung, LINKES Zentrum, Emmerich

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Gesundheit für alle – das muss drin sein!
Samstag, 1. Oktober ist Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zu Gast im LINKEN Zentrum Emmerich.
Der Kreisverband Kleve lädt ein, mit ihr über die gesundheitspolitischen Konzepte der Bundestagsfraktion zu diskutieren. Zur thematischen Einführung, hier ein kurzer Beitrag von Kathrin Vogler:
Die Symptome sind lange bekannt: Zuzahlungen in Apotheken, Verkaufsgespräche in Arztpraxen und abgehetztes Pflegepersonal im Krankenhaus. Die Diagnose: Unser Gesundheitswesen leidet an einem schweren Fall von Kapitalismus. Gesetzlich Versicherte warten nicht selten monatelang auf Termine bei Fachärzt*innen. Und bei der Behandlung sieht es nicht besser aus. Arzneimittelpreise gehören zu den größten Kostentreibern. Dabei geht es oft nicht mal um bessere Behandlung, sondern um Profite für die Konzerne. Mehr bei der Veranstaltung.

Infotisch in Kleve zu CETA + TTIP - Großdemo in Köln

Am Sa. 10. September 2016 von 10 - 13 Uhr wird der Vorstand des Kreisverbands am Elsabrunnen auf der Fußgängerzone in Kleve eine Infoveranstaltung durchführen. Es wird zur Großdemo am 17. Sep. in Köln gegen CETA + TTIP mobilisiert. Gleichzeitig wird die vom Europaabgeordneten Fabio de Masi erstellte Studie zu den kritisierten Freihandelsabkommen vorgestellt, die auch als Broschüre vorliegt. Fabio unterhält ein Regionalbüro in Emmerich, wo sich ebenfalls im LINKEN-Zentrum die Kreisgeschäftsstelle des Kreisverbandes befindet. 

SOLID im Interview

Hier vier Fragen vom Online-Portal Lokalkompass mit den Antworten von Daniel Kerekes (Bundesvorsitzender von der Jugendorganisation der LINKEN > SOLID:

1. Wo kann die Linke im Landtagswahlkampf NRW und im Wahlkampf für den Bundestag im Jahr 2017 Eckpfeiler setzen, stichhaltige Argumente gerade in Bezug auf Wirtschaft, Finanzen und Soziales präsentieren?

Das Wahlprogramm zur Landtagswahl steht kurz vor seiner ersten „Lesung“ durch die Mitgliedschaft. Darin wird es etliche Punkte zur Wirtschaft, Sozialem und Finanzen geben. Gerade die soziale Gerechtigkeit ist ja ein Kernthema der Linken und sie wird damit stark identifiziert, was auch gut so ist. Soll heißen: Am Programm wird es schlussendlich nicht hängen. Es wird um Rüstungskonversion, Abschaffung der Hartz IV Praxis und vieles mehr beinhalten.

Die Frage hängt aber viel zu stark mit einer allgemeineren zusammen: Wie bekommen wir es hin, den Menschen unsere Inhalte zu vermitteln, sie im Anschluss zum Wählen zu animieren und im besten Fall selber aktiv zu werden?!  Weiterlesen

Droht eine neue Blockkonfrontation?

Im Zuge des Ukraine-Konflikts ist es zu einem erneuten Aufleben der Konfrontation zwischen der NATO und Russland gekommen. Die NATO rüstet in Osteuropa auf, verlegt Truppen immer näher an die russische Grenze – in Litauen unter deutscher Führung – und baut in Rumänien an einem „Raketenabwehrschild“. In Syrien schoss das NATO-Land Türkei sogar einen russischen Kampfjet ab.

Wenige Tage nach dem 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion und zwei Wochen vor dem NATO-Gipfel in Warschau berichtet der Bundestagsabgeordnete und europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Andrej Hunko, über die jüngsten Entwicklungen im schwierigen Verhältnis zwischen NATO und Russland. Neben dem Ukraine-Konflikt wird er über die Ursachen und Gefahren die neue Konfrontation reden. Im Anschluss ist Zeit für Diskussionen.

Veranstaltung mit Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE; Samstag, 25. Juni, 15:00 Uhr im LINKEN ZENTRUM Emmerich.

Neuer Landesvorstand

Bei dem Landesparteitag am 11. und 12. Juni in Bergheim wurden neben den diversen Antragsstellungen auch ein neuer Landesvorstand gewählt:

Landessprecher/in

- Özelm Demirel (wiedergewählt)
- Christian Leye

Stellvertreter/innen

- Sylvia Gabelmann
- Jasper Prigge
- Ingrid Remmers
- Darius Dunker

Die neu gewählten SprecherInnen kritisierten die wachsende soziale Spaltung im Land.

"In keinem anderen Bundesland wächst die Armut so stark wie in NRW. Gleichzeitig wächst der Reichtum einiger Weniger, die nicht wissen, wohin mit ihrem Geld. Wir legen uns mit den Mächtigen und Superreichen an", so Özlem Alev Demirel. Die Zahl der armen Kinder wachse genauso schnell wie die Zahl der Multimillionäre. Die Landesregierung habe sich damit abgefunden.  Mehr

Mitgliederversammlung KV Kleve

Bei der Mitgliederversammlung DIE LINKE.Kreisverband Kleve am 5. Juni in Emmerich, wurde ein neuer Vorstand für 2 Jahre gewählt, der aus folgenden 6 Personen besteht:

Sprecher/in

- Tanja Engler (Geldern)
- Jordi Preußer
(Geldern)

Schatzmeister

- Herbert Derksen (Kleve)

Beisitzer/Innen

- Dr. Sabine Jordan (Kalkar)

- Werner Stevens (Emmerich)

- (quotierter Frauenplatz; wird nachgewählt)

Der neue Vorstand wird sich verstärkt um die Mitgliederbetreuung und Mitgliederwerbung bemühen und sich auf die Wahlkämpfe zu Land- und Bundestagswahlen in 2017 vorbereiten.

Landesparteitag der LINKEN.NRW

Am 11. und 12. Juni findet unser Landesparteitag in Bergheim statt. Auf diesem Landesparteitag wird neben dem Leitantrag über wesentliche Personalfragen zu entscheiden sein. Auf der Tagesordnung stehen die Neuwahlen des Landesvorstands, sowie die Nachwahlen zur Sicherung der Mindestquotierung in der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission.

Außerdem wird das Frauenplenum einen Vorschlag für eine neue Frauenbeauftragte unterbreiten. Auch hierfür bitten wir um schriftliche Bewerbungen. Die Bewerbungen werden nach Eingang auf der Internetseite des Landesverbandes veröffentlicht.

Wir werden eine Kommentarfunktion einrichten, sodass an die Kandidierenden Fragen gerichtet werden können. Alle weiteren Hinweise zum Landesparteitag, sowie zur Antragslage findet Ihr : hier

Fluchtursachen bekämpfen

mit Niema Movassat (MdB)

Samstag, 21. Mai 15:00 Uhr, Steinstraße 29,
LINKES-Zentrum, Emmerich

Flüchtlinge bedrohen unseren Wohlstand und unser friedliches Zusammenleben, hört man täglich von Politikern und aus der Presse. Diese Sichtweise macht Opfer zu Tätern, und Täter zu Opfern. Ob Waffen- und Hähnchenflügelexporte, ungerechte Freihandelsverträge oder Steuertricks deutscher Unternehmer in Entwicklungsländern: Deutschland hat bisher nicht nur enorm vom Elend der anderen profitiert, sondern dieses auch mit geschaffen. Deutschland ist kein Opfer der Flüchtlinge, sondern selbst Fluchttreiber. Was Deutschland tun muss, um Fluchtursachen zu bekämpfen, wird Niema Movassat in seinem Vortrag erläutern. Dabei geht es um nicht weniger als eine grundlegende Neuausrichtung der Finanz-, Wirtschafts-, Außen-, Agrar- und Entwicklungspolitik. Im Anschluss an den Vortrag findet eine Diskussion statt. Siehe auch http://movassat.de/

Foto: Achim Melde

Soziale Integration und Erneuerung des Sozialstaates

Am 2. Mai 2016 um 19.30 in der Eintrachtklause, Haagscher Weg 11 A, 47608 Geldern kommen Sevim Dagdelen (MDB), Matthias W. Birkwald (MDB) und Christian Leye (Landesvorstand DIE LINKE-NRW) zu einer Veranstaltung mit dem Thema:

Soziale Integration und Erneuerung des Sozialstaates

Während die Reichen immer reicher werden, verfestigt sich die Armut in diesem Land. Insgesamt sind 13 Millionen Menschen (15,4 Prozent) von Armut betroffen, ganze Regionen stürzen ab, aber auch Nordrhein-Westfalen insgesamt. So stieg die Armutsquote in Nordrhein-Westfalen auf 17,5 Prozent der Bevölkerung, im Ruhrgebiet gar auf 20 Prozent. In der größten Stadt NRWs, in Köln, sind es 20,5 Prozent. Und: Die Altersarmut nimmt von Jahr zu Jahr zu.

Armut und Zukunftsängste sind keine Entschuldigung für Rassismus, sie wirken aber als Nährboden für die Hetze von Rechts, welche die Willkommenskultur und die Aufnahmebereitschaft in unserer Gesellschaft weiter abnehmen lässt bzw. sie minimiert.Wir brauchen deshalb eine Erneuerung unseres Sozialstaates und eine Sozialgarantie für alle in unserem Land lebenden Menschen. Das ist die Voraussetzung für soziale Integration.Flüchtlinge und Schutzsuchende werden für viele Probleme verantwortlich gemacht, dabei haben sie die Probleme in unserer Gesellschaft lediglich überdeutlich gemacht. Denn den Sozialstaat, der gerade auch für besondere Herausforderungen ausgelegt sein sollte, haben Union, SPD und Grüne in den vergangenen Jahren regelrecht kaputt gekürzt.

 Wie können wir Druck machen für eine radikale Wende, ohne die die soziale Integration aller in unserem Land lebenden Menschen nicht gelingen kann? Was kann gegen Armutsrenten und Armutslöhne getan werden? Warum ist die Umverteilung von oben nach unten zentral für die Zukunft unserer Gesellschaft? Wie kann ein sozialer Aufbruch in diesem Land organisiert werden? Wie kann soziale Integration gelingen? Wie kann ein rassistisches Ausspielen von ansässiger Bevölkerung und Flüchtlingen - Stichwort gesetzlicher Mindestlohn - verhindert werden?

Diskussionsveranstaltung mit Dr. Alexander Neu (MdB, DIE LINKE), Sa. 30. April um 15 Uhr im LINKEN Zentrum.
Als George Bush Senior am 11. September 1990 von einer neuen Weltordnung sprach, war vielen nicht klar was daraus folgen sollte. Der kalte Krieg schien überwunden, die Hoffnung auf eine stabile Periode des Friedens hatte, erstmals seit Jahrzehnten, reale Grundlagen.
Heute, gut 25 Jahre später, hat Deutschland fast 3.000 Soldaten in 17 Auslandsmissionen im Einsatz. Wir stehen vor den Trümmern dieser verbrecherischen Politik. Unzählige Tote in menschenrechtswidrigen Angriffskriegen, basierend auf erlogenen Begründungen, pflasterten den Weg der „Westlichen Wertegemeinschaft“. Drohnenmorde, die Terrorform des Westens, sind ebenso alltäglich geworden, wie die gleichsam terroristischen Attentate der islamistischen Fanatiker.
Dr. Alexander S. Neu,  Obmann im Verteidigungs-Ausschuss, wird die verhängnisvolle Entwicklung hin zu einer neuen Weltunordnung beleuchten und Möglichkeiten skizzieren, die aus dem Teufelskreis der Gewalt hinausführen können.

Interview mit Sahra Wagenknecht

Interview vom Lokalkompass (Willi Heuvens) mit Sahra:

Sahra Wagenknecht ist (auch für mich) eine ehrliche Friedenspolitikerin mit hoher sozialer Kompetenz. Ihre Überzeugungen und Thesen in der Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik überzeugten mich bereits vor langer Zeit, da ich mich seit Anfang der 1970er Jahre intensiv mit der Wirtschaft und den Finanzen beschäftige.
Die sympathische und menschliche Politikerin war gerne bereit, sich meinen vier Fragen zu stellen.

1. Aufrechte Demokraten sehen erschüttert das Wachsen der politischen Rechten im Land, aktuell das Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen vom 13. März diesen Jahres. Ist dies eine Zeiterscheinung durch die Problematik mit den Hilfe suchenden Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen oder sehen Sie noch andere Gründe?

Auch wenn die AfD am Anfang maßgeblich wegen der katastrophalen Eurokrisenpolitik von Merkel gegründet wurde  ....... weiterlesen unter  Lokalkompass

Ostermarsch in Gronau

„Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. [...] Es wird von einer ‚Flüchtlingskrise‘ gesprochen, als wären die Flüchtlinge Schuld an den Verhältnissen, vor denen sie fliehen. Die wahren Fluchtursachen sind die fortgesetzten Kriege in Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien; die Diktaturen z.B. in Eritrea. Für die Fluchtursachen ist besonders Deutschland mitverantwortlich. Am deutlichsten wird das bei den unverminderten deutschen Rüstungsexporten für Oman, Katar und Saudi-Arabien. Saudi-Arabien und die Türkei unterstützen den Islamischen Staat, dessen wichtigster Nährboden der fortgesetzte Krieg in Syrien ist. Jede Waffe, die aus Deutschland geliefert wird, heizt kriegerische Auseinandersetzungen in der Region weiter an“, heißt es im Aufruf zum Ostermarsch in diesem Jahr.

Der Protest gegen Fluchtursachen ist auch unsere Antwort auf die Stimmungsmache gegen Flüchtlinge, die in den Wahlerfolgen der AfD am Wochenende einen vorläufigen Höhepunkt erreichte. DIE LINKE Nordrhein-Westfalen ruft deshalb dazu auf, an den zahlreichen Aktionen teilzunehmen. Gerade die Ostermärsche bieten eine ganze Auswahl an Aktionsformen, sodass für jede und jeden etwas dabei sein sollte, ob eher statisch bei einer Kundgebung oder einem Vortrag oder unterwegs mit einer Demo oder Fahrradtour. Unter den RednerInnen auf den Kundgebungen sind auch viele VertreterInnen unserer Partei, etwa Kathrin Vogler, Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke. Wir möchten als DIE LINKE beim Ostermarsch diesmal deutlicher sichtbar mitwirken, dazu wurden auch die beiden oben und unten stehenden Banner gefertigt, hinter denen wir uns versammeln wollen.

Red Media Day 2016

»Die LINKE in der Krisen-Kommunikation – was sind unsere Themen in den kommenden Wahlkämpfen?« Hier zur Anmeldung mit Workshops zu:
Politische Kommunikation; Kampagnenführung; Öffentlichkeitsarbeit und PR; Kleine Zeitung;
DIE LINKE – Eine Marke; etc.

Bitte den Aufruf gegen den Krieg unterzeichnen!

Er ist wieder da

Seit Wochen schon wird es als das Buchereignis zu Jahresbeginn 2016 angekündigt: das Erscheinen einer wissenschaftlich kommentierten Ausgabe der von Adolf Hitler verfassten Hetzschrift »Mein Kampf«. Sie ist im Münchener Institut für Zeitgeschichte erarbeitet worden und wird dort am morgigen 8. Januar vorgestellt werden. Mit Jahresbeginn hat sich die juristische Situation geändert. Am 31. Dezember 2015, 70 Jahre nach Hitlers Todesjahr, waren die Urheberrechte an seinem Buch erloschen. Bis zuletzt war der bayerische Staat der Rechteinhaber. Dessen Finanzministerium hatte sich beständig geweigert, Lizenzen zu erteilen und war gegen Raubdrucke ausländischer Verlage auch gerichtlich vorgegangen. (Junge Welt, Kurt Pätzhold) weiterlesen

Was bringt das neue Jahr?

Reisegruppe aus dem Kreis Kleve im Europaparlament in Straßburg.

Über 50 Menschen aus dem Kreis Kleve und Umgebung waren am 16. + 17. Dez. in Straßburg. Der LINKE Europaabgeordnete Fabio De Masi hatte zum Besuch des Europäischen Parlaments eingeladen. Mit dabei, neben Mitglieder der Partei, Gewerkschafter, Mitglieder des VDK und viele politisch interessierte Bürger/innen allen Alters, die mal eine Sitzung des Europaparlaments miterleben wollten. In einer Diskussionsrunde stellte sich Fabio De Masi den Fragen der Mitreisenden, so vielfältig wie Ukraine und ISIS, Freihandel und Drogenpolitik. Highlights waren neben einem Rundgang über den weltberühmten Straßburger Weihnachtsmarkt, einer Führung durch die historische Innenstadt, ein Abendessen mit dem Abgeordneten und das abschließende Mittagessen im Abgeordnetenrestaurant des Parlaments.
(Foto: J. Patrick Fischer)

Ziemlich dünnes Eis

Die Erderwärmung stoppen: In Paris haben sich am Sonnabend Vertreter von 192 Staaten sowie der EU auf ein neues Klimaschutzabkommen geeinigt. Es soll ab 2020 gelten und den Vorläufer »Kyoto-Protokoll« ablösen. Anders als bisherige Verträge baut es nicht auf gemeinsam ausgehandelten Verpflichtungen einzelner Ländergruppen auf, sondern auf Absichtserklärungen der einzelnen Staaten. Darin hat die große Mehrheit der UNO-Mitglieder inzwischen festgelegt, welche Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen sie ergreifen will. (Von Wolfgang Pomrehn; Junge Welt) weiterlesen

Krieg? Wir schaffen das!

Blitzmandat für die Bundeswehr: Merkel-Regierung will noch vor Weihnachten Soldaten in den Syrien-Einsatz schicken. Beim neuen deutschen Kriegs-
einsatz kann es der schwarz-roten Bundes-
regierung in Berlin nicht schnell genug gehen. Am Dienstag beschloss das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Bundeswehr am Kampf gegen die Terrororganisation »Islamischer Staat« (IS) zu beteiligen. Bis zu 1.200 deutsche Soldaten sollen sich an den Kämpfen der US-geführten Allianz beteiligen. (R. Göbel, Junge Welt)  weiterlesen

Klimagipfel in Paris

So richtig und wichtig es ist, dass sich alle Staaten der Welt an einen Tisch setzen und über ihre Verantwortung bei Klimaschutz, An­pas­sung und der Ver­teilung der im­men­sen Kosten im Zu­sam­men­hang mit dem Klima­wan­del ver­han­deln, so wenig ist an­gesichts der Logik, der die Ver­hand­lungen ge­horchen, zu er­war­ten, dass das Pariser Ab­kommen einen drama­tischen Klima­wandel ab­wenden wird.

Angriff auf Demokratie, Rechtsstaat, Umwelt und Verbraucherschutz?

Im Linken Zentrum Emmerich informierte am 12. Nov. 2015  Fabio De Masi, Wirtschaftspolitiker und Europaabgeordnete für DIE LINKE, über die  geplanten Freihandelsabkommen:

Hier zu den Presseberichten WAZ und Kurier am Sonntag.

Unter großem Druck der Konzerne und Industrielobbyisten werden zurzeit, fast ausschließlich hinter verschlossenen Türen, drei multilaterale Wirtschaftsabkommen auf den Weg gebracht:

TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“) als völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU und den USA, wo die Verhandlungen noch andauern,
CETA („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) zwischen der EU und Kanada, das im kommenden Frühjahr ratifiziert werden soll und
TiSA („Trade in Services Agreement“), ein internationales Abkommen zur Liberalisierung von Dienstleistungen, das neben der EU und den USA noch 20 weitere Staaten betrifft.  Mehr Infos

Eine Veranstaltung der Infostelle 3. Welt in Kooperation mit der Duisburger Stiftung für Umwelt, Gesundheit und Soziales.Im Impulsreferat wird Santa Meyer-Nandi über ihre Erfahrungen im „Selbstversuch“ Nachhaltigkeit berichten.

Santa Meyer-Nandi und Anna Meyer, führten ein Experiment in Sachen Nachhaltigkeit durch.

Es geht um die Herausforderung Nachhaltigkeit im Alltag zu leben: also z.B. kein Plastik, Ernährung durch Bio-Produkte, Sozio-Fair, lokal – aus der Region, emissionsarm, vegan, minimalistisch und ursprünglich.

Als Mitglieder des Think Tank 30 des Club of Rome  versuchen  sie  individuelle  Konsumstrategien  in einen größeren Zusammenhang zu bringen – ganz im Sinne der „Grenzen des Wachstums“.

Dokumentiert wird das Projekt auf www.findingsustainia.com

Bundestagsfraktion

Doppelspitze beim Fraktionsvorsitz

 

Für DIE LINKE war die Wahl von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als erste Doppelspitze der Bundestagsfraktion ein wichtiges Ereignis. DIE LINKE. KV Kleve gratuliert Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, beide wurden am Dienstag mit überwältigender Mehrheit zur neuen Doppelspitze der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag gewählt. Sie übernehmen den Vorsitz von Gregor Gysi, der als Abgeordneter Mitglied der Fraktion bleibt und sich künftig mehr auf Außenpolitik konzentriert.

Sa. 10. Oktober 2015 ab 12 Uhr Großdemo am HbF in Berlin!

Flucht – Migration – Integration

Ulla Jelpke kommt nach Geldern

Am 6. Oktober um 18.30 Uhr wird die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke in Geldern einen Vortrag zur Thematik Flucht und Fluchtursachen halten.
Die Veranstaltung findet im BIB-Treff, Bürgerinitiative im Barbaragebiet, Vernumerstr. 25 statt.

Zuvor wird Ulla Jelpke die Zentrale Erstaufnahmeinrichtung im ehemaligen Landschulheim Herongen besuchen. Anschließend wird die Abgeordnete mit Gerrit Hermans, Fachleiter für Integration und Migration der Caritas Geldern, sowie einem Flüchtling aus Syrien zum Umgang mit Flüchtlingen weltweit, in Europa, Deutschland und am Niederrhein diskutieren.
Wir laden alle Interessierten herzlich zu Vortrag und anschließender Diskussion ein.

Frieden

Bericht und Video zur Demo

Video der Rede von Sahra Wagenknecht und des Demozugs!

Die Friedensbewegung hatte am Samstag (3. Oktober 2015) zur Demonstration gegen die NATO-Kommandozentrale in Kalkar eingeladen. Etwa 400 Teilnehmer von Friedensinitiativen und Parteien aus ganz Nordrhein-Westfalen kamen am Vormittag auf dem Marktplatz in Kalkar zusammen, wo die Auftaktkundgebung stattfand, auf der auch Roland Vogt (Grünen) sprach. Der KV Kleve war dort mit einem Stand mit Infomaterial, Kuchen und Äpfel vertreten und für etliche Mitglieder der LINKEN aus NRW ergab sich dort ein Stelldichein. Am Mittag zog der Demonstrationszug in Richtung Von-Seydlitz-Kaserne. Ab dem Kreisverkehr bildeten die Demonstranten eine Menschenkette bis zum Eingang der Kaserne. Dort sprach auch um 14 Uhr auf der Abschlusskundgebung Sahra Wagenknecht, deren Vortrag genau ins Herz der Friedensaktrivisten traf, 

In Kalkar/Uedem aber haben die Bundeswehr und die NATO Leitzentralen und Kriegs-Infrastruktur für den Hightech-Krieg aufgebaut. Das Luftoperationszentrum in der Von-Seydlitz-Kaserne in Kalkar ist mit dem 24-Stunden-Gefechtsstand für die Überwachung des Luftraumes und die Gefechtssteuerung zwischen den Alpen, Island und Osteuropa zuständig. Von den Gefechtsständen in Kalkar will die Bundeswehr sogar künftig ihre auf dem Luftwaffenstützpunkt Jagel stationierten Kampfdrohnen steuern. Das Combined Air Operation Centre (CAOC) in Uedem ist ein internationaler Gefechtsstand, der die Luftkriegsführung aller NATO-Staaten plant und durchführt. Es untersteht direkt dem Luftwaffen- kommando der NATO in Ramstein. Über Ramstein und Stuttgart ist Deutschland Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg und für die so begangenen Tötungen vieler Menschen durch diese Kampfdrohnen mitverantwortlich.

Der Krieg beginnt hier und hier muss er gestoppt werden!
Kommt alle am Samstag 3. Oktober nach Kalkar zur Demo und Menschenkette!

Auf der Rednerliste u. a. Sahra Wagenknecht (MdB). Zur Website der Organisation.

Kommunalwahl 2015

Alter Landrat ist neuer Landrat

Die Landratswahl ist vorbei und erwartungsgemäß hat sich leider der Amtsinhaber Wolfgang Spreen mit 58,16% seine 3. Amtszeit gesichert. DIE LINKE gratuliert dem Gewinner der Landratswahl 2015. Wir hatten uns einen Umschwung für den Kreis erhofft, denn es sollte eine Ablösung, der seit der Gründung der BRD, im Kreis Kleve herschenden Partei CDU, erfolgen. Auf DIE LINKE und seinem Kandidaten entfielen 2,84%, das ist etwas mehr als bei der Kreistagswahl in 2014. In Geldern lag er mit 3,47% noch vor dem FDP-Kandidaten. DIE LINKE. Kreisverband Kleve ist mit diesem Ergebnis soweit zufrieden, konnte sich DIE LINKE und die LiPi-Fraktionen im ganzen Kreis Kleve noch mehr bekannt machen und auf die konstruktive Arbeit im Kreistag und Rat der Stadt Geldern, sowie Emmerich hinweisen!
Mehr Infos auf der  Website von Jordi Preußer.

Flüchtlingspolitik

Flüchtlinge brauchen menschenwürdige Unterbringung!

Bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland hapert es gewaltig. Viele Erstaufnahmestellen sind überlastet. Bundesweit fehlen mehr als 40.000 Plätze, schätzt der Deutsche Städtetag. "Das die Unterbringungsmöglichkeiten in vielen Bundesländern aufgrund steigender Flüchtlingszahlen nicht ausreichen würden, war schon seit längerem absehbar", kommentiert Ulla Jelpke. "Man hätte viel früher auf diesen Missstand reagieren können und müssen." mehr

Iran:

Nuklearabkommen ist ein großer Schritt!

Der Atomstreit mit dem Iran ist beigelegt. In Wien hat sich die 5+1 Gruppe nach monatelangen Verhandlungen und einem 13 Jahre andauernden Streit mit dem Iran auf ein Abkommen geeinigt, dass dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnik erlaubt und eine Entwicklung von Atomwaffen verhindern soll. Das Abkommen sei wichtig für einen stabilen Mittleren Osten, erklärt Jan van Aken. Das gewonnene Vertrauen dürfte nun nicht durch eine zögerliche Umsetzung verspielt werden. mehr

Danke Gregor:

Macht aus alledem was draus!

Gregor Gysi wird bei der Neuwahl des Fraktionsvorstandes im Herbst 2015 "nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen". Er wird sein Bundestagsmandat bis zum Ende der Wahlperiode wahrnehmen und 2016 über eine erneute Kandidatur für den Bundestag entscheiden. In seiner mit Spannung erwarteten Rede appellierte Gysi an DIE LINKE: "Wir alle haben nicht das Recht, uns vor Schwierigkeiten zu drücken." Und weiter:" Unser Ziel muss es sein, verstanden zu werden." weiter

Bundeswehr:

Bundeswehr lockt Nachwuchs mit Abenteuercamps!

Für den Nachwuchs ist der Bundeswehr nichts zu teuer und kein Mittel zu schäbig. Mit aggressiver Werbung betreibt sie Jugendmaketing - auch an Schulen. Mit Abenteuercamps sollen Schülerinnen und Schüler angelockt werden. "Das ist der Versuch die Bundeswehr als Abenteuerspielplatz zu verkaufen", kritisiert Gesine Lötzsch. "Es ist moralisch verwerflich, denn es geht nicht um Abenteuer, sondern um Krieg." mehr

Eröffnung LINKES-Zentrum in Emmerich

Am 09.05.2015 wurde das LINKE-Zentrum in Emmerich um 11:00 Uhr eröffnet. Dort befinden sich nun die Geschäftsstelle des Kreisverbands und das Regionalbüro von Fabio de Masi (MdEP).
Zahlreiche Besucher, sowie etliche Honorationen der im Kreis und Emmerich vertretenden Parteien und eigene Mitglieder waren vor Ort, um zu diskutieren und Neuigkeiten auszutauschen.
Die Landessprecherin Özlem Demirel überbrachte Glückwünsche vom Landesverband.
Ebenso war Andrej Hunko (MdB) aus Aachen zur Feier erschienen.
Es war ein erfolgreicher Tag für DIE LINKE in unserer Region.